Empfehlungen des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
Der Bundesverkehrsminister hat in den 70er Jahren gemeinsam mit den Wassersportverbänden den bis dahin entwickelten "Stand der Technik" für Wassersportanlagen gesammelt und nach Abgleich mit den rechtlichen Anforderungen in den "Empfehlungen für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen" zusammengefasst. Diese Unterlage hat etwa den rechtlichen Charakter eines Erlasses und stellt damit eine innerbehördliche Richtlinie für die nachgeordneten Dienststellen zur Anwendung im Falle der Errichtung bzw. Genehmigung entsprechender Anlagen dar. Andere Ministerien und die Landesregierungen haben die "Empfehlungen" durch Erlasse in ihr eigenes Regelwerk übernommen und dadurch auch den in den Ländern zuständigen Behörden zur Arbeitsanweisung gemacht.
Die Drucksache 1) wurde am 16.05.1979 im Verkehrsblatt, Heft 12, S. 339 - 381, veröffentlicht. Sie ist auch heute noch in der ursprünglichen Fassung gültig, obwohl durch die technische Entwicklung in vielen Fällen eine Überholung eingetreten ist. Üblicherweise halten sich genehmigende Dienststellen, insbesondere die WSA, an die Empfehlungen.
Von Landesbehörden 2) ist jedoch in letzter Zeit bekannt geworden, dass weitergehendere und strengere Anforderungen gestellt werden. Die wesentlichen Empfehlungen zur Gestaltung der Einsetz- und Anlegestellen sind in diesen Kapiteln gemacht:
In den folgenden Abschnitten werden die dort gegebenen Hinweise berücksichtigt.
- (1) Der Erwerb ist beim Verkehrsblatt-Verlag, Hohe Str. 39, 44139 Dortmund, Tel 0231-128047, Fax. 0180-5340120 zum Preis von z. Zt. ca. 11,- EURO zuzüglich Versandkosten möglich.
- (2) Die Gültigkeit für Behörden in den Ländern muss im Einzelfall geprüft werden. Durch veränderte Aufgabenverteilungen in Landesregierungen und nachgeordneten Behörden kann die ursprüngliche Verbindlichkeit in Vergessenheit geraten sein. Für neue Bundesländer ist die (wünschenswerte) Gültigkeit generell zu prüfen.
