Rückenwind für Sportdeutschland und für Millionen Menschen in unserem Land
Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag hat gestern, am 4. September, in seiner Bereinigungssitzung den Sport als ausdrücklichen Förderzweck in den Gesetzestext zum 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen der Länder aufgenommen. Dies erfolgte auf gemeinsamen Antrag der CDU/CSU und der SPD-Fraktion.
Nachdem der Sport im ersten Entwurf des Bundesgesetzes noch keinerlei Erwähnung gefunden hatte, hatten der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und seine 16 Landessportbünde sich mit Nachdruck und Erfolg dafür eingesetzt, dies zu ändern. In einem ersten Schritt war der Sport in der Gesetzesbegründung als einer von mehreren weiteren förderfähigen Bereichen ergänzt worden.
Nun folgte am gestrigen Donnerstag eine weitere, wichtige Aufwertung. Im Rahmen der Beratungen ist es gelungen, dass der Sport im Gesetzestext in § 4 ausdrücklich als Förderzweck benannt wird, zugleich ist die Liste der Förderzwecke nun abschließend. Damit ist das Signal an Länder und Kommunen noch deutlicher, dass sie den Sport und seine stark sanierungsbedürftige Infrastruktur an der Basis mit ihrem Anteil der 100 Milliarden Euro unterstützen können und sollen. Das Gesetz muss sowohl vom Bundestag als auch vom Bundesrat noch abschließend beschlossen werden.
DOSB-Präsident Thomas Weikert ordnet die positiven Nachrichten ein: „Das sind sehr wichtige und gute Tage für den Sport und für alle, die den Sport lieben und unterstützen. Mit diesen wegweisenden Entscheidungen kann es uns gelingen, unser Land wieder stärker in Bewegung zu bringen, Zuversicht in der Bevölkerung zu verbreiten und Deutschland für das große Zukunftsprojekt „Olympische und Paralympische Spiele“ fit zu machen. Mit der erstmaligen Berufung einer eigenen Staatsministerin für Sport und Ehrenamt in Person von Dr. Christiane Schenderlein ist die Bundesregierung im Frühjahr einen bedeutenden Schritt zur Aufwertung des Sports gegangen. Nun hat der Gesetzgeber mit der Aufnahme des Sports in das Sondervermögen den zweiten, großen Schritt in die richtige Richtung getan. Wir sind zuversichtlich, dass es nun endlich richtig vorangeht, denn Sport ist eine kluge Investition in unsere Zukunft."
Der DOSB und seine Mitgliedsorganisationen machen sich stark für einen 10 %-igen Anteil der Mittel aus dem Sondervermögen der Länder.
Die Sportmilliarde des Bundes kommt
Nahezu zeitgleich zum Beschluss zum Sondervermögen der Länder, durfte der Sport einen weiteren, bedeutenden Erfolg verkünden. Die Vertreter*innen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben entschieden, die sogenannte „Sportmilliarde“ des Bundes einzuführen. Damit setzen sie nicht nur eine Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag um, sondern kommen auch einer der zentralen Forderungen des DOSB nach.
Dabei handelt es sich um ein komplett neues Programm zur Förderung von kommunalen und vereinseigenen Sportstätten im Breitensport. Das Geld dafür – eine Milliarde Euro bis zum Ende der Legislaturperiode – stammt aus dem Bundesanteil des Sondervermögens zur Verbesserung der Infrastruktur und soll ab August 2026 abgerufen werden können. Neu ist zudem, dass die Antragstellung in einem Pilotprojekt niedrigschwellig und unbürokratisch verlaufen soll.
„Die Bundesregierung hat Wort gehalten und wird eine Milliarde Euro für die Sanierung von Turnhallen, Schwimmbädern und Sportplätzen zur Verfügung stellen“, so DOSB-Präsident Thomas Weikert zum Beschluss. „Das ist der Rückenwind, den unsere über 28 Millionen Mitgliedschaften in den 86.000 Sportvereinen, und damit unsere ganze Gesellschaft, jetzt dringend benötigen. Investitionen in die Sportinfrastruktur kommen direkt vor Ort bei den Menschen an, verbessern die Lebensqualität und stärken den Zusammenhalt. Die gesellschaftliche Rendite des Sports ist sowieso unbezahlbar. Mein ausdrücklicher Dank gilt allen beteiligten Verhandlern von CDU/CSU und SPD, der Sport-Staatsministerin Dr. Christiane Schenderlein und insbesondere den Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, die sich für den Sport stark gemacht haben.”